Für eine starke Zivilgesellschaft

Ein Blick auf die Weltkarte zeigt, dass die meisten Konflikte unserer Zeit innerstaatliche Konflikte sind. Menschen auf der ganzen Welt wehren sich gegen korrupte Regierungen und staatliche Unterdrückung. Die jüngsten Beispiele im Nahen Osten zeigen aber auch, dass das Aufbegehren für Demokratie oft nicht zu Demokratie führt. Auf dem Weg zur Demokratie unterstützt und begleitet die gemeinnützige Nichtregierungsorganisation Democracy Reporting International (DRI) die Zivilgesellschaft und politische Entscheidungsträger.

Unabhängig

„DRI arbeitet unabhängig von politischen, religiösen oder nationalen Überzeugungen und steht keiner Partei nahe“, erklärt Dalia Barsoum, Mitglied des Nahost- und Nordafrika Teams bei DRI. Die Organisation bringt zivilgesellschaftliche Organisationen und nationale Entscheidungsträger zusammen, um im Detail zu untersuchen, wie demokratische Reformen ausgestaltet werden können. Dieses Engagement flankiert DRI mit der regelmäßigen Veröffentlichung von Analysen, damit transparent ist, wofür die Organisation im einzelnen eintritt und um eine breitere Öffentlichkeit zu erreichen.. „Die Stärkung der Zivilgesellschaft ist für uns besonders wichtig“, sagt Dalia Barsoum, „die Zivilgesellschaft als Bindeglied zwischen Staat und Bürgern ist unverzichtbar für die politische Transformation eines Staates und für das Funktionieren einer Demokratie.“

Verantwortlichkeit

„Regierungen, Parlament und die Justiz müssen ihre Verantwortung gegenüber ihren Bürgern wahrnehmen und übernehmen. Das ist uns besonders wichtig“, erklärt die Nahost-Expertin „D.h., dass Regierungen vor ihren Bürgern Rechenschaft über ihr Handeln ablegen. Mechanismen, die die Transparenz staatlichen Handelns gewährleisten, sind unerlässlich für eine Demokratie.“ Im Fokus der Arbeit stehen die Verfassungen von Staaten, die Wahlen von Regierungen und die Funktionsweise von Parlamenten.

In politischen Umbrüchen kommt es regelmäßig zur Ausarbeitung neuer Verfassungen und dem Abhalten von Wahlen. Hier stellt DRI rechtliche und politische Expertise zur Verfügung. DRI „exportiert“ kein Demokratie Modell, sondern unterstützt nationale Verhandlungsprozesse innerhalb eines Rahmens, der sich aus völkerrechtlichen Verpflichtungen zu demokratischer Regierungsfürhrung ergibt. Bei der Durchführung von Wahlen in einem Land analysiert die Organisation in einem ersten Schritt das Wahlrecht und stellt fest, ob dieses internationalen Standards entspricht. Auf dieser Grundlage formuliert die DRI zusammen mit der Zivilgesellschaft Empfelungen und reicht diese an die politischen Entscheidungsträger.

Democracy Reporting International beobachtet selbst keine Wahlen aber bildet Wahlbeobachter, um die Grundlage für eine glaubwürdige Beobachtung durch Bürger zu schaffen. „Wir stellen Expertenwissen zur Verfügung und schaffen Netzwerke. Für eine nachhaltige, demokratische Entwicklung müssen Zivilgesellschaft und Politiker selbst aktiv werden.“ Auch wenn Wahlen demokratische waren, sind Parlamente oft schwach und werden von der Regierung dominiert. DRI stärkt Parlamente als Orte für Anhörungen und öffentliche Beratung und analysiert auch den Verfassungskontext und rechtliche Regeln, wie die Geschäftsordnung von Parlamenten, mit einem besonderen Augenmerk auf die Rechte und Rolle der Opposition.

Global

Entscheidendes Merkmal der Organisation ist, dass sie dezentral aufgebaut ist und sich dauerhaft vor Ort engagiert. Da politische Prozesse oft dynamisch und schwer vorhersehbar sind, lässt sich die Expertise oft nur einbringen, wenn man politische Entwicklungen eng verfolgt und darauf eingeht. Die meisten der 50 Mitarbeiter aus 17 Nationen arbeiten daher nicht im Berliner Hauptsitz oder dem Brüsseler Büro, sondern in Tunesien, Libyen (zur Zeit Tunis), Ukraine,  Myanmar, Pakistan und der Demokratischen Repulik Kongo. In den Länderbüros variiert die Arbeit je nach der spezifischen Problematik der Länder. In Die Organisation legt auch großen Wert darauf, schnell und flexibel auf Entwicklungen einzugehen. In Tunesien zum Beispiel waren Mitarbeiter schon eine Woche nach dem Sturz Ben Alis tätig; seitdem hat Democracy Reporting International maßgeblich bei der Ausbildung von Wahlbeobachtern und der Verfassungsgebung mitgewirkt. Seit Annahme der Verfassung, liegt der Schwerpunkt auf der Umsetzung der demokratischen Garantien, die darin enthalten sind.

Finanzierung

DRI finanziert sich über Zuwendungen für ihre Projekte. Hauptsächlich wird die Organisation von  institutionellen Gebern unterstützt, private Spenden sind selten. Alle Partner und Unterstützer werden auf der Homepage und in den Jahresberichten offengelegt.

Stand: Dezember 2015